Bundestag stimmt heute über Urheberrechtsreform ab

15/12/2016

Im Vorfeld zur geplanten Verabschiedung des Urhebervertragsrechts haben wir den Mitgliedern des Rechts- und Kulturausschusses einen Brief in der Sache geschrieben und auf die sich daraus ergebenden Folgen für die Urheber hingewiesen.

Ähnlich lautet auch ein Brief der :Freischreiber an die Bundestagsabgeordneten aller Fraktionen. Darin fordern sie die Volksvertreter auf, gegen die Urheberrechtsreform zu votieren. Der vorliegende Gesetzesentwurf greife in entscheidenden Punkten zu kurz. Wesentliche Änderungen schwächten gar die Position der Urheber drastisch, so etwa die Verlegerbeteiligung bei Verwertungsgesellschaften und die Durchsetzung der Vergütungsregeln. Das ursprüngliche Reformziel, mit einem tief greifenden Auskunftsrecht und einem wirkungsvollen Verbandsklagerecht die Position der Urheber gegenüber allen Verwertern zu stärken, wäre leider verfehlt.

In der Presseerklärung des Verbandes zeigte sich dessen Vorsitzender, Benno Stieber, enttäuscht: „Dann lieber keine Reform als so eine. Wird das Gesetz so verabschiedet, ist auf Jahre eine Chance vertan, die Urheber im digitalen Wandel angemessen zu stärken.“